Liebe Freund*innen,
an diesem Wochenende findet in
Hannover die 51.
Bundesdelegiertenkonferenz unserer
Partei statt. Coretta ist als
Delegierte unseres Kreisverbandes
vor Ort, Joseph war ebenfalls
eingeplant, konnte aus
Krankheitsgründen jedoch nicht
anreisen. Am Freitagmittag wurde uns
mitgeteilt, dass die Delegation des
Chemnitzer Kreisverbandes nicht
anerkannt wird und auf dieser
Versammlung keine Stimme hat. Diese
Nachricht hat uns als Vorstand sehr
überrascht und ist mehr als
ärgerlich. Wir möchten euch kurz
erklären, wie es zu dieser Situation
kam.
Jeder Kreisverband wählt selbst
Delegierte, die den jeweiligen
Kreisverband auf der
Bundesdelegiertenkonferenz
vertreten. Der Chemnitzer
Kreisverband darf unsere Partei mit
einer von 800 Stimmen
repräsentieren. Diese Delegierten
werden für ein Jahr gewählt. Der
neue und aktuelle Vorstand setzte
sich umgehend mit dieser Wahl
auseinander. Dabei haben wir uns die
Frage gestellt, ob die aktuelle
Delegation bis zum Jahresende
gewählt ist und es dadurch
ausreichen würde, im Januar 2026 die
Delegierten neu zu wählen. Nach
einigen Debatten dazu kamen wir zu
dem Schluss, dass die Wahlordnung
dies so ermöglicht. Dementsprechend
meldeten wir dem Bundesverband die
Delegierten, welche auf der
Mitgliederversammlung im Oktober
2024 gewählt wurden. Es gab seitens
des Bundesverbandes keine
Rückmeldung dazu, dass das nicht
möglich sei und auch die
Mitgliederdatenbank erlaubte eine
Meldung dieser Delegierten. Damit
war für uns klar, dass alles in
Ordnung sei. Nun wurde uns am
Freitagmittag - kurz vor Beginn der
BDK - mitgeteilt, dass diese
Delegation nicht anerkannt wird und
der Chemnitzer Kreisverband somit
nicht abstimmungsfähig ist. Somit
erwies sich unsere Annahme als
Fehlinterpretation. Diesen Fehler
möchten wir euch gegenüber ganz klar
und offen kommunizieren und
aufrichtig um Entschuldigung bitten.
Als Vorstand ärgern wir uns sehr
darüber, dass unser Kreisverband auf
der Bundesdelegiertenkonferenz nun
keine Stimme hat. Bei allem Ärger
ist uns zugleich bewusst, dass dies
unser eigener Fehler war. Gemeinsam
haben wir uns deshalb am
Freitagabend zusammengesetzt und
darüber gesprochen, was dies für uns
und unsere Arbeit bedeutet. Wir
haben festgelegt, dass wir zukünftig
bei solchen Prozessen und
Entscheidungen sicherheitshalber
noch einmal in den nächsthöheren
Ebenen - also dem Landes- und
Bundesverband - nachfragen und uns
rückversichern werden. Von nun an
planen wir, die Delegationen für die
Landes- und
Bundesdelegiertenkonferenz stets auf
der ersten Mitgliederversammlung des
Jahres neu zu wählen. Um zukünftig
für mehr Klarheit zu sorgen, planen
wir zudem eine Konkretisierung der
Wahlordnung, die dieses Verfahren
regelt. Zu unserer ersten
Mitgliederversammlung des neuen
Jahres, welche am 05. Februar
stattfindet, möchten wir euch
deshalb auch eine Änderung der
Wahlordnung vorschlagen.
Wir können das Geschehene und
Entschiedene nicht rückgängig machen
- auch, wenn wir dies zu gern
wöllten. Uns bleibt nur noch, den
Blick nach vorn zu richten und aus
unseren Fehlern zu lernen. Gemeinsam
haben wir, wie eben erwähnt,
Maßnahmen beschlossen, um zukünftig
zu verhindern, dass solche Fehler
erneut passieren. Wenn ihr Interesse
an einem weiteren Austausch dazu
habt, gebt uns bitte Bescheid und
schreibt eine Mail an
info@gruene-chemnitz.de.
Wir kommen gern mit Euch darüber ins
Gespräch.
Wir bitten euch aufrichtig um
Entschuldigung für diesen Fehler und
die daraus resultierenden
Konsequenzen für unseren
Kreisverband.
Euer Kreisvorstand