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Liebe Freund*innen,
an diesem Wochenende findet in Hannover die 51. Bundesdelegiertenkonferenz unserer Partei statt. Coretta ist als Delegierte unseres Kreisverbandes vor Ort, Joseph war ebenfalls eingeplant, konnte aus Krankheitsgründen jedoch nicht anreisen. Am Freitagmittag wurde uns mitgeteilt, dass die Delegation des Chemnitzer Kreisverbandes nicht anerkannt wird und auf dieser Versammlung keine Stimme hat. Diese Nachricht hat uns als Vorstand sehr überrascht und ist mehr als ärgerlich. Wir möchten euch kurz erklären, wie es zu dieser Situation kam.
Jeder Kreisverband wählt selbst Delegierte, die den jeweiligen Kreisverband auf der Bundesdelegiertenkonferenz vertreten. Der Chemnitzer Kreisverband darf unsere Partei mit einer von 800 Stimmen repräsentieren. Diese Delegierten werden für ein Jahr gewählt. Der neue und aktuelle Vorstand setzte sich umgehend mit dieser Wahl auseinander. Dabei haben wir uns die Frage gestellt, ob die aktuelle Delegation bis zum Jahresende gewählt ist und es dadurch ausreichen würde, im Januar 2026 die Delegierten neu zu wählen. Nach einigen Debatten dazu kamen wir zu dem Schluss, dass die Wahlordnung dies so ermöglicht. Dementsprechend meldeten wir dem Bundesverband die Delegierten, welche auf der Mitgliederversammlung im Oktober 2024 gewählt wurden. Es gab seitens des Bundesverbandes keine Rückmeldung dazu, dass das nicht möglich sei und auch die Mitgliederdatenbank erlaubte eine Meldung dieser Delegierten. Damit war für uns klar, dass alles in Ordnung sei. Nun wurde uns am Freitagmittag - kurz vor Beginn der BDK - mitgeteilt, dass diese Delegation nicht anerkannt wird und der Chemnitzer Kreisverband somit nicht abstimmungsfähig ist. Somit erwies sich unsere Annahme als Fehlinterpretation. Diesen Fehler möchten wir euch gegenüber ganz klar und offen kommunizieren und aufrichtig um Entschuldigung bitten.
Als Vorstand ärgern wir uns sehr darüber, dass unser Kreisverband auf der Bundesdelegiertenkonferenz nun keine Stimme hat. Bei allem Ärger ist uns zugleich bewusst, dass dies unser eigener Fehler war. Gemeinsam haben wir uns deshalb am Freitagabend zusammengesetzt und darüber gesprochen, was dies für uns und unsere Arbeit bedeutet. Wir haben festgelegt, dass wir zukünftig bei solchen Prozessen und Entscheidungen sicherheitshalber noch einmal in den nächsthöheren Ebenen - also dem Landes- und Bundesverband - nachfragen und uns rückversichern werden. Von nun an planen wir, die Delegationen für die Landes- und Bundesdelegiertenkonferenz stets auf der ersten Mitgliederversammlung des Jahres neu zu wählen. Um zukünftig für mehr Klarheit zu sorgen, planen wir zudem eine Konkretisierung der Wahlordnung, die dieses Verfahren regelt. Zu unserer ersten Mitgliederversammlung des neuen Jahres, welche am 05. Februar stattfindet, möchten wir euch deshalb auch eine Änderung der Wahlordnung vorschlagen.
Wir können das Geschehene und Entschiedene nicht rückgängig machen - auch, wenn wir dies zu gern wöllten. Uns bleibt nur noch, den Blick nach vorn zu richten und aus unseren Fehlern zu lernen. Gemeinsam haben wir, wie eben erwähnt, Maßnahmen beschlossen, um zukünftig zu verhindern, dass solche Fehler erneut passieren. Wenn ihr Interesse an einem weiteren Austausch dazu habt, gebt uns bitte Bescheid und schreibt eine Mail an info@gruene-chemnitz.de. Wir kommen gern mit Euch darüber ins Gespräch.
Wir bitten euch aufrichtig um Entschuldigung für diesen Fehler und die daraus resultierenden Konsequenzen für unseren Kreisverband.
Euer Kreisvorstand
*BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Kreisverband Chemnitz* Hermannstr. 6 09111 Chemnitz *Sprecher*innen* Anne Eibisch und Joseph Israel Kontakt: Telefon: 0371 41 99 46 E-Mail: info@gruene-chemnitz.de